Einschreiben

Varianten

Einschreiben und Zugang

Wenn in einer Klausur von einem Einschreiben die Rede ist, geht es oft um den Zugang: Achte darauf, um was für ein Einschreiben es geht:

Einwurfeinschreiben

Hier landet der Brief selbst im Briefkasten des Empfängers, so dass er dadurch zugeht. Der Postbote dokumentiert lediglich den Einwurf.

Dieser Auslieferungsbeleg (bzw. dessen Reproduktion) bildet zusammen mit dem Einlieferungsbeleg einen Anscheinsbeweis. Der bloße Online-Sendungsstatus reicht hingegen wohl nicht.

Klassisches Einschreiben

Anwesenheit

Ist der Adressat anwesend, wird ihm der Brief gegen Unterschrift ausgehändigt, wodurch der Zugang erfolgt.

Abwesenheit

Ist der Adressat abwesend, wirft der Postbote lediglich eine Benachrichtigung über das Einschreiben in den Briefkasten.

• Der Adressat kann den Brief dann bei der Post abholen.
• Die bloße Benachrichtigung über den Brief ist nach gängiger Ansicht noch kein Zugang, da die Post – dort wartet der Brief – nicht zum „Machtbereich des Empfängers“ zählt.
• Holt der Adressat das Einschreiben nicht ab, geht es nach einiger Zeit wieder zurück an den Absender. Darin liegt dann regelmäßig eine zumindest fahrlässige Zugangsvereitelung.

Rückschein

• Ggf. kann der Absender eines klassischen Einschreibens die Option wählen, über die erfolgreiche Zustellung mit einem „Rückschein“ benachrichtigt zu werden. Für den Zugang ändert sich hierdurch allerdings nichts.

Das Schöne an Jura ist: Du lernst gleich so einiges über das Leben – hier über Einschreiben.

Weiterführendes

• Bundesgerichtshof, Urt. v. 6. 11. 1997, BGHZ 137, 205 = NJW 1977, 194: Zur Frage, wann eine per Einschreiben abgesandte empfangsbedürftige Willenserklärung wirksam wird, wenn die beim Postamt niedergelegte Sendung vom Adressaten trotz schriftlicher Mitteilung über die Niederlegung nicht abgeholt wird.
• BAG, Urt. v. 30.1.2025 – 2 AZR 68/24, BeckRS 2025, 4087 (Einwurfeinschreiben und Anscheinsbeweis bei fehlendem Auslieferungsbeleg)
• Post
• Verbraucherzentrale