Zugang und Kenntnis (Fallerläuterungen)
Sachverhalt
Ausschmückungen
Warum genau K (hier: anlässlich seines beginnenden Studiums) ein Fahrrad kaufen will, ist lediglich Ausschmückung, wie sie sich gerade in Anfängerklausuren noch bisweilen findet.
Später wird das seltener, da der Sachverhalt dann meistens schon kompliziert genug ist. Dann gilt eher das „Echoprinzip“, solltest Du nämlich für jeden Satz fragen, wofür er wohl im Sachverhalt enthalten ist.
Zeitlicher Ablauf
In dieser Klausur ist es empfehlenswert, sich wie vorgeführt den Zeitablauf aufzuschreiben. Wie Du siehst, kannst Du den Sachverhalt so leichter erfassen und damit dann rechtlich arbeiten.
Ausformulierung
Anspruchsgrundlage
- Hier gibt es mit
§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB genau eine Anspruchsgrundlage, die auf die gestellte Frage passt. - Damit brauchst Du für Anspruchsgrundlagen auch noch keine Gliederungsebene, sondern kannst erstmalig nach Angebot und Annahme untergliedern.
- Da der Fall nur nach dem Eigentum und nicht auch nach dem Besitz fragt, solltest Du in Deinem Obersatz (der Ausgangsfrage) genauso wie im Ergebnis auch nur das Eigentum erwähnen.
Schwerpunkte
- Diese Falllösung ist mit ihren Schwerpunkten ersichtlich auf eine Anfängerklausur ausgerichtet und sehr ausführlich.
- Zu dieser Schwerpunktsetzung gehört insbesondere, ob Du Gutachten- oder Urteilsstil verwendest.
- Lerne frühzeitig, ggf. an der richtigen Stelle zu kürzen, falls Du merkst, dass die Zeit sonst knapp wird. Je mehr („echte“) Probleme hinzukommen, desto wichtiger wird es, Schwerpunkte zu setzen.
- Bsp. aus der obigen Lösung: „Fraglich erscheint jedoch der Zugang.“ → So wirklich fraglich ist das nur in einer Anfängerklausur, später wirst Du anderswo Deine Schwerpunkte setzen.
Fallbezogene Gliederung
- Jede Gliederung gibt die Schwerpunkte gerade des Falls wieder, der konkret zu lösen ist.
- „Schemata“ auswändig zu lernen, ist schlicht unsinnig – wirklich! Du machst Dir das Leben so schwerer, nicht leichter.
- Bsp.: Warum wird in dieser Musterlösung auf den Zeitpunkt des Zugangs gesondert eingegangen, in anderen Fällen jedoch nicht? Weil es in diesem Fall für die Rechtzeitigkeit der Annahme entscheidend darauf ankommt.
Einmal zitieren reicht oft:
Wenn Du beim Rechtsbindungswillen das erste Mal – löblich! –
Erst der Grundsatz, dann die Ausnahme
- Nenne erst zumindest kurz den Grundsatz, bevor Du auf eine Ausnahme eingehst. So erntest Du oft ein weiteres „Häkchen“.
- Bsp.: Bevor Du
§ 148 BGB prüfst, erwähne kurz, dass nach§ 147 Abs. 1 S. 1 BGB ein Antrag unter Anwesenden grundsätzlich nur sofort angenommen werden kann.
Ausstellen ist noch keine Willenserklärung:
Dass das Ausstellen des Fahrrads im Laden durch V noch kein Angebot ist, ließe sich neben einem fehlenden Bindungswillen auch damit begründen, dass noch nicht die wesentlichen Vertragsbestandteile feststehen, nämlich hier noch offenbleibt, wer Käufer ist.
Was bedeutet das Zurückstellen des Fahrrads?
- Vielleicht am schwersten an diesem Fall ist es einzuordnen, was das Zurückstellen des Fahrrads um einen Tag rechtlich bedeutet.
- Ein verbindliches Angebot des V liegt hier nahe, da es K ersichtlich
(§§ 133 ,157 BGB ) möglich sein soll, mit seiner Annahme einen Kaufvertrag herbeizuführen. - Zwar könnte man angesichts des Zurückstellens auf die Idee kommen, an die Einräumung einer Kaufoption o. Ä. zu denken. Doch erfassen die
§§ 147 f. BGB exakt die Interessenlage von K und V in diesem Fall mit einer praktikablen Ausgestaltung. Es besteht angesichts dessen keine Notwendigkeit, irgendetwas „rechtlich Ausgefallenes“ zu konstruieren.
„Angebot“ und „Antrag“
„Angebot“ und „Antrag“ sind synonym, bedeuten das Gleiche.
Erlöschen des Antrags
Streng genommen (vgl. den Wortlaut
Zug um Zug
Dass der Käufer die Ware nur Zug um Zug gegen Zahlung des Kaufpreises verlangen kann (vgl.
Ergebnisse
- Verschwende keine eigenen Gliederungspunkte für „Ergebnis“, „Zwischenergebnis“, „Endergebnis“, „Fazit“, „Zwischenfazit“ usw.
- Du kannst Ergebnisse ruhig an das Ende der letzten Prüfung schieben und ggf. durch einen Absatz trennen, wie das am Ende dieser Falllösung geschieht.
- Oft ersparst Du Dir so ganze Gliederungsebenen, wirkt Deine Lösung also weniger verschachtelt und verständlicher.